Schluss mit Verständnis

Die ständigen Versuche, Verständnis für sogenannte „besorgte Bürger“ aufzubringen, wirken auf mich äußerst hilflos. Es steht ja außer Frage, dass Menschen besorgt und wütend sind, wenn sie von Altersarmut oder Arbeitslosigkeit betroffen sind. Steuervergünstigungen bei den Reichen, Kürzungen bei den Armen, Reiche werden reicher, Arme werden ärmer. Nicht neu, sondern nur deutlicher geworden. Gerade verkauft uns eine SPD wieder, dass das Rentenniveau „nicht geringer“ werden soll als „Durchbruch“. Angesichts eines kontinuierlichen Abbaus des Steuerfreibetrages bei Rentnern, ist das eine Frechheit und nur noch lächerlich.

Deutsche Politik hofiert weiter Herrn Erdogan, liefert Waffen in Krisengebiete, schließt die Augen vor Gewaltkriminalität oder relativiert diese. Die Politik wird grundsätzlich als Gegner der Bürger wahrgenommen, Politiker als Individuen, die eher eigene Interessen verfolgen als die der Bürger zu vertreten. Nicht neu, nur deutlicher geworden.

Gerade deshalb, sollte jetzt Schluss sein mit „Verständnis für Besorgte“. Die politischen Zustände bestehen nicht erst seit gestern, gerade in Sachsen mit Personalabbau bei der Polizei, mit nicht mehr nachvollziehbaren Sparmaßnahmen.

Über Jahre hinweg besorgt und wütend zu sein, darf aber nicht als Rechtfertigung dafür dienen, den Tod eines Menschen zum Anlass zu nehmen, um Seite an Seite mit Rechtsradikalen und den Hitlergruß zeigenden Nazis zu marschieren. Es darf nicht als Rechtfertigung dienen, auf Hetze gegen Ausländer mit Applaus zu reagieren.

Die besorgnismachenden Zustände sind nicht neu, Lösungen sind seit Jahren nicht in Sicht. Die Zustände haben eine AfD erstarken lassen, die ebenfalls keine Lösungen bietet, dafür aber Schuldige präsentiert zum Draufhauen, um die Wut zu nähren und Hass zu säen: ein durchschaubares Spiel.

Auch wenn von den ‚Verständigen‘ auf den Rechtsruck in ganz Europa hingewiesen wird, so ist bei uns der Rechtsradikalismus in Sachsen schon lange beheimatet. Innerhalb weniger Stunden waren in Chemnitz organisierte Nazis auf den Straßen. Die AfD konnte süffisant zur „Selbstverteidigung“ aufrufen, bekommt noch eine Plattform in den Medienund kann so wider besseres Wissen behaupten, es hätte in Chemnitz keine Ausländerjagd stattgefunden. Wer sich gegen Rechts wendet, wer Hetze und Manipulation durch AfD und NPD aufzeigt, wird – wie ich das selbst erfahren habe – als linksversifft, als träumender Trottel oder als gefährlicher Linksextremist bezeichnet.

Anschläge auf Asylantenheime, Übergriffe gegen Ausländer gibt es in Sachsen nicht erst seit ein paar Tagen. Szenenkenner in Sachsen berichten auch von regelmäßigen Indiskretionen innerhalb der Polizei und anderen Behörden, von einer Nähe zur AfD und NPD. Polizisten schützten PEGIDA-Demonstranten und behinderten die Arbeit von Journalisten. Ein Haftbefehl mit Angaben zur Person und Zeugen wurde der AfD zugespielt und im Internet verbreitet. Nicht neu, nur deutlicher geworden.

Auch die Bürgerliche Mitte sei besorgt, die Bürgerliche Mitte sei wütend, die Bürgerliche Mitte sei unzufrieden mit der herrschenden Politik, höre und lese ich immer wieder in den Medien. Mag sein. Wer jedoch den Sieg des Kapitalismus dermaßen applaudiert, sollte sich nicht über Krebsgeschwüre wundern, die eine unkontrollierte und ungebändigte, an Profit orientierte Gesellschaftsform hervorzubringen im Stande ist. Das eine erwächst aus dem anderen.

Ich sehe in Sachsen und in anderen Bundesländern wie die Bürgerliche Mitte die Nähe zur AfD und NPD sucht. Aufgeklärte, gebildete Menschen der Bürgerlichen Mitte konnten hören, dass ein Björn Hoecke die ‚deutsche Geschichte um 180 Grad drehen‘ will, dass Gauland Menschen ‚entsorgen‘ will. Ich unterstelle der Bürgerlichen Mitte, dass sie solche rassistischen, faschistoiden Äußerungen erkennen und einschätzen kann. Doch die Bürgerliche Mitte marschierte in Chemnitz mit Nazis und erdreistet sich, dies mit Wut und Besorgnis zu begründen. Ja, nicht alle, aber viel zu viele aus der Bürgerlichen Mitte.

Gerade die Bürgerliche Mitte müsste #aufstehen gegen Rechts, gegen Nazi-Parolen, gegen Rassisten in Landtagen und im Bundestag. Gerade die Bürgerliche Mitte müsste ihre Besorgnis und ihre Wut gegen jene richten, die den Tod eines Menschen zum Anlass nehmen, um ihren Hass gegen Fremde, ihren Rassismus und ihre Nazi-Ideologie mit völkischer Sprache auf die Straße bringen. Gerade die Bürgerliche Mitte müsste Neofaschismus und Rassismus entgegentreten, weil sie genug Bildung besitzt, um dies zu erkennen, weil sie Geschichte in der Schule lernte, weil sie sich den Regeln einer demokratischen Gesellschaft bewusst sein sollte.

Nein, ich möchte kein Verständnis mehr aufbringen für Besorgte oder Wutbürger. Es ist viel zu spät für Verständnis, wenn bereits Rassisten und vom völkischen Gedanken besoffene Abgeordnete in Gemeinderäten, Landtagen und im Bundestag sitzen.

Weshalb ich das schreibe? Weil ich die Fähigkeit habe, mich schriftlich zu artikulieren, weil ich Sprache nutzen kann, um aufzustehen gegen Rechts. Das möchte ich tun, wenn auch in einem begrenzten Rahmen. Andere können singen, malen oder sonstige Formen der Kreativität nutzen, um Rassismus und Neofaschismus aufzuzeigen.

Wer sich gegen Faschismus und Rassismus wendet, wer den ‚besorgten Bürgern‘ ihre Scheinheiligkeit aufzeigt, ist nicht Linksextrem, sondern anständig. Aufstehen gegen Hass und Hetze, ist nicht außergewöhnlich, sondern normal.

Rolf Höge

 

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Politik oder Masturbation

Selbst wer sich eine Zeitlang mit politischem Geschehen auseinandergesetzt hat, tut sich in den Wirren der heutigen, politischen Gemengelage schwer, Sachverhalte zu analysieren und diese differenziert zu betrachten. Wer darin kaum oder nur wenig erfahren ist, sucht schnell nach der Schublade, in die sich solche gehäuft auftretenden Schreckens-Ereignisse stecken lassen. So entstehen einerseits Gutmenschen und andererseits populistische Parolen-Schreier.

Es vereinfacht vieles. Das Muster „Brot und Spiele“, mit dem man sich in seiner Komfort-Zone halten ließ, ist durch Terroranschläge in Europa plötzlich unterbrochen, Orientierung für das eigene Wohlgefühl geht verloren, und es wird scheinbarer Halt gesucht an Schlagzeilen oder politischen Rändern.

Das ist stets so, wenn etwas aus dem Gleichgewicht gerät. Die Pendel schlagen derzeit groß aus. Ob Attentäter oder Terrorist: ein ekelerregendes Entertainment fürs Heimkino auf der Couch. Mehr als 1500 Tötungsdelikte im Jahr in Deutschland erzeugen nicht so viel Angst und Unsicherheit wie eine einzelne terroristische Tat oder ein Amoklauf. Das ruft diejenigen auf den Plan, die Schubladen anbieten, die schnell Schuldige benennen oder Sofortlösungen parat haben. Anstatt einfach einmal die Fresse zu halten und den Menschen ihre Trauer zu belassen, machen sie Wahlpropaganda.

Ich wähle weder eine Partei, die aus der jetzigen Situation Nutzen ziehen will, noch eine Partei, die über ihre eigene Urheberschaft hinweg sieht. Alle wussten von Leid, von Not, von Armut, von Hunger, vom Sterben, von Krieg und von Elend. Kriege entstehen nicht durch Unwissen, und Flüchtlingsströme auch nicht! Wir diskutieren über die falschen Themen, über Sätze, über Worte und klagen an.

Eine Diskussion über den Satz „Wir schaffen das“ ist nichts anderes als eine Schubladenproduktion, eine falsche Anklage. Selbstverständlich schaffen wir das, weil wir es schaffen müssen, sonst schafft es uns. Die Fragen müsste lauten: Weshalb habt ihr mitgewirkt am Entstehen von Hunger, Armut, Sterben, Krieg und Elend? Weshalb habt ihr zugelassen, dass Menschen flüchten müssen? Welchen Teil habt ihr dazu beigetragen, dass Flüchtlingsströme entstehen? Wie wurde mit eurer Hilfe der internationale Terrorismus in die Welt gebracht?

Manche unterscheiden zwischen einem „politischen Islam“ und einem „friedlichen Islam“. Das kann man durchaus so sehen. Ich gehe davon aus, dass mein muslimischer Kollege ein friedlicher Mensch ist und mir nicht den Kopf abschlagen will. Trotzdem empfinde ich das Wort Frieden in einer Welt-Religion gerade etwas deplatziert.

„Auge um Auge, Zahn um Zahn“, das ist der Vergeltungsleitsatz einer christlichen, US-amerikanischen Gesellschaft, in der die Waffen-Lobby mehr Einfluss hat als der Präsident. Geschundene, geschlagene Bauern zeigen die Handschrift der buddhistischen Lamas in Nepal, und das Schwert ist die Waffe des Heiligen Krieges im Islam im Feldzug gegen Ungläubige.

Ob Frauendiskriminierung, Intoleranz, Arbeitnehmerdiskriminierung oder Kampaufrufe: Religion ist immer „politisch“, weil sie mit Macht einhergeht, mit Mission, mit Unterwerfung, mit Regelwerk.

Was geschieht in der Politik? Ich bin noch vor dem Mauerfall aus der kommunistischen Partei ausgetreten, weil mir bewusst wurde: wer auf Menschen schießt, die vor ihm wegrennen, darf sich nicht Sozialist nennen. Was sie ‚predigten‘ rechtfertigte nicht einmal, das Wort „Sozialismus“ zu buchstabieren.

Heute möchten manche gerne wieder auf Menschen schießen, auf Menschen, die Hilfe suchend auf sie zu rennen. Ich sehe darin keinen Unterschied. Beides ist inakzeptabel, beides ekelt mich an. Deshalb sind Parteien für mich heute kein Maßstab mehr für meinen politischen Standpunkt. Für mich ist wichtig, welchen ethischen, inneren Standpunkt ich für mich persönlich einnehme. Und da ist eben Rassismus und Fremdenhass tabu.

Das heißt aber nicht, dass man unter dem Mantel von Fremdenfreundlichkeit und Flüchtlingshilfe die Augen schließen soll vor den Gefahren, die uns nun in Europa erreichen: für die Geburt von „Gottes-Kriegern“ wurde schon in den 80er Jahren gesorgt durch expansive Politik, durch den Run auf Rohstoffe, durch das Ausbluten von Märkten, durch Feindbilder und ‚Verbündeten-Pflege‘. Bildungsarmut, Perspektivlosigkeit sowie ein menschenverachtender, ausufernder Kapitalismus ist der Nährboden, auf dem sowohl politische wie auch religiöse Hass-Prediger ihre Saat aufgehen lassen.

Was uns heute an Gewalt begegnet, ist symptomatisch für eine polarisierende Weltpolitik, in der das Menschsein aufgerieben und gering geschätzt wird. Die reine Symptombetrachtung reicht für Veränderung nicht aus, sie fördert nur die Schubladenproduzenten. Die Ursachen bestehen weiterhin, auch und gerade für Flüchtlingsströme.

Jeder vernünftige Mensch weiß, dass man bei einem Leck in der Wasserleitung zunächst das Wasser abstellt. Nun stellt man aber, übertragen auf die Situation der Geflüchteten in Europa, das Wasser nicht in Österreich, der Türkei, in Griechenland oder sonst irgendwo ab, sondern bei den Flüchtlingsproduzenten selbst, den Kriegstreibern, den Öl-Haien, den Waffenproduzenten und Waffenlieferern, den Weltbrandstiftern. Für mich beispielsweise ist keine Partei wählbar, die Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien oder die deutsche Teilnahme an Kriegen unterstützt.

Ebenso nicht wählbar und nicht tolerierbar ist für mich offener oder unter dem Deckmantel von Meinungsfreiheit und Protest einhergehender Rassismus. Beispielsweise widert mich in der Flüchtlingsdebatte der Verweis auf ‚gutgenährte, schwarze Männer‘ an. ‚Gut genährte, schwarze Männer‘ tun mir erst einmal nichts, gar nichts. Mir ist es auch gleichgültig, aus welchem Land sie zu uns kommen.

Mir ist aber keinesfalls gleichgültig, wie sie sich hier benehmen. Wer straffällig wird, ist zu bestrafen, dabei ist mir die Nationalität oder Hautfarbe vollkommen gleichgültig. Das geschieht nach deutschem Recht. Ist dieses deutsche Recht zu lasch, schlecht anwendbar oder eben unzureichend, muss man es parlamentarisch ändern, durch gewählte Volksvertreter. Das nennt man Rechtstaatlichkeit. Eine Gesetzgebung für bestimmte Gesellschaftsgruppen haben wir historisch schon hinter uns gelassen: das nannte man damals ‚Rassengesetze‘.

Auffallend für mich ist auch diese Scheinheiligkeit der Politik, die für mich darin besteht, scheinbar mehr Sicherheit schaffen zu wollen, in dem Wissen, dass es diese nicht geben kann. Die Zeiten haben sich geändert bei uns. Wir werden auf nicht absehbare Zeit mit Gefahren wie Terroranschlägen leben müssen, wie in anderen Ländern auch. Deutschland bildet eben keine Ausnahme mehr, denn Deutschland wirkt an Kriegen und Waffenlieferungen, an der Ausbeutung von Märkten mit. Ebenso scheinheilig wirkt auf mich das laute Getöse, andere EU-Länder müssten ebenso zur Flüchtlingsaufnahme bereit sein wie Deutschland, während man es unterlässt, diese Länder gleichzeitig wirksam unter Druck zu setzen.

Wenn Polen mitteilt, es nehme nur ein bestimmtes Kontingent an „katholischen“ Flüchtlingen auf, dann polarisiert diese Aussage zu einem „politisches Christentum“ . Wenn sich Ungarn einmauert und der EU die nationalistische Stirn bietet, sollten wir uns unbeeindruckt zeigen: no money, no fun.

Wenn Herr Erdogan glaubt, Journalisten verhaften zu müssen, im Parlament die Immunität von Abgeordneten aufhebt, das Volk nach der Todesstrafe ruft, dann ist das nicht EU-kompatibel: Ende der Verhandlungen.

Doch anstatt sich Abgeordnete aller Parteien im Bundestag sowie in der EU gemeinsam erheben, diskutieren diese über Sinn oder Unsinn von Sätzen, zeigen gegenseitig mit den Fingern auf sich, sind mit dem Futter für das jeweilige Stimmvieh beschäftigt oder beteiligen sich an der Produktion von Schubladen für Smartphone-Spieler oder Schlagzeilen-Junkies. In der freien Wirtschaft undenkbar, wenn es um Problemlösung geht.

Wenn der Sinn einer Partei dahin mutiert ist, das Kreuz auf dem Stimmzettel zu erhalten, findet keine Politik mehr statt, sondern Masturbation.

(c) Rolf Höge

Resignation oder Besinnung

In sozialen Netzwerken, wie beispielsweise Facebook, erlebe ich immer öfter Menschen, deren Fokus gezielt auf Negativem liegt: user, die vor aufgebauschten Feindbildern erzittern. Positives wird übersehen, ignoriert oder umgedeutet. Wer die Werte unserer Verfassung vertritt und die Menschwürde achtet, gilt als Arschloch, Depp oder als Blinder und Tauber, der nicht lesen und hören kann. Wer die Werte unserer Verfassung aber mit Füßen tritt, Todesstrafen fordert, Fremde aufhängen will, Lügen zu angeblichen Straftaten verbreitet, Zäune hochziehen will, vor denen dann Menschen absaufen, betrachtet sich in der heutigen Zeit als anständiger, deutscher Patriot.

Politiker springen kurz vor den Wahlen auf den „Es-reicht- Zug“ auf und posaunen Forderungen hinaus, die sich entweder gar nicht erfüllen lassen oder eben nur mit Maschinengewehren an Grenzzäunen. Zielgruppe bleibt dabei stets das mit einfachen, naiven Schlagzeilen und Parolen hirngewaschene Stimmvieh.

Ich stelle für mich fest, in diesen Netzwerken offensichtlich in „die falschen Kreise“ geraten zu sein oder mich darin naiver Weise sogar schon Jahre befunden zu haben. Rassismus und Neofaschismus wird von Rechtspopulisten oder naiven Nachplapperern nicht nur gefördert und verbreitet, sondern sie wirken auf manche ähnlich einem Lebenselixier, das einen selbst über andere erhebt, scheinbar wertvoller macht und dazu dient, in der Gemeinschaft von Hetzern und Brandstiftern sein eigenes Herrenmensch-Gefühl zu pflegen. Eine veröffentlichte, geschmacklose Fotomontage der Kanzlerin, wie sie nackt ‚von hinten‘ den Beischlaf mit einem dunkelhäutigen Menschen vollzieht, zeigt die intelligenzfreien Auswüchse eines sexistischen, deutschen Rassismus. Von der Presse öffentlich verwendete Ausdrücke wie „Schwarzafrikaner“ in Täterbeschreibungen werden applaudiert und toleriert. Man kennt die vermeintlichen Täter zwar nicht, schließt aber die Augen vor der versteckten, neuen deutschen „Negermentalität“. –

Ich wurde gelehrt, mich gegen jede Form von Neofaschismus zu Wort zu melden. Das tun mir in sozialen Netzwerken zu wenige der demokratischen Weggucker, da wünsche ich mir etwas mehr Zivilcourage von Bürgern, die in einem sozialen Rechtstaat aufgewachsen sind, dessen Werte vermittelt bekommen haben und die Vorteile dieses Staates genießen. Die Gelassenheit, wie sie ein ‚alter Kumpel‘ von mir aufbringt und dann einfach ‚weiter geht‘, kann ich zu diesen Themen leider nicht aufbringen.

Ist es Resignation, wenn ich mich daher aus diesen sozialen Netzwerken für einige Zeit zurückziehe? Nein, wohl eher ein Atemholen, ein Besinnen auf die eigene Gesundheit, um wieder Lebendigkeit und Kraft zu schöpfen.

(c) Rolf Höge